CLARITY Act geht in die Senats-Bankenausschuss-Sitzung, Stimmen der Demokraten entscheiden über den Weg
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CLARITY Act geht in die Senats-Bankenausschuss-Sitzung, Stimmen der Demokraten entscheiden über den Weg

Der Senats-Bankenausschuss wird den CLARITY Act am 14. Mai beraten, nachdem die Gespräche über Stablecoin-Belohnungen, Geldwäschebekämpfung und ethische Bestimmungen ins Stocken geraten waren. Ausschussquellen und Galaxy Research verweisen auf eine kleine Gruppe von Demokraten, deren Stimmen darüber entscheiden, ob das Gesetz über den Ausschuss hinaus parteiübergreifende Unterstützung gewinnen kann.

18. Nov. 20263 Min. Lesezeit

Verfasst von der KI-Redaktion von CoinArticle · auf Basis von 2 angegebenen Quellen. So arbeiten wir

Was geplant ist

Der Senats-Bankenausschuss wird den CLARITY Act am 14. Mai beraten, wie CryptoSlate berichtet, das die Sitzung als nächsten Schritt nach monatelangen stockenden Verhandlungen beschreibt. The Defiant meldete denselben Termin für die Beratung und rahmte sie als Test für das Gesetz zur Marktstruktur von Krypto-Assets, wies zugleich darauf hin, dass Banken vor der Abstimmung Einwände erhoben haben.

Die Beratung folgt auf Verzögerungen, die durch Streitigkeiten über Stablecoin-Belohnungen, Schutzmaßnahmen gegen Geldwäsche und ethische Bestimmungen verursacht wurden. Diese Meinungsverschiedenheiten haben den Fokus verschoben: Es geht nicht mehr primär darum, ob die Republikaner das Gesetz durch den Ausschuss bringen können, sondern darum, ob es die Unterstützung von Demokraten gewinnt, die es in den gesamten Senat tragen würde.

Die Rechnung im Ausschuss

Die Republikaner halten 13 der 24 Sitze im Ausschuss, sodass das Gesetz bei einer Abstimmung entlang der Parteilinien einen plausiblen Weg aus dem Ausschuss hat. CryptoSlate und Galaxy Research betonen beide, dass ein solches Ergebnis nicht ausreichen würde. Eine überwiegend parteiische Abstimmung würde die Maßnahme demselben Widerstand aussetzen, der frühere Krypto-Gesetze verlangsamt hat, und ihre Aussichten im Senatsplenum schwächen, wo für die meisten wichtigen Gesetze 60 Stimmen nötig sind.

Sieben Demokraten im Fokus

Galaxy Research hat sieben demokratische Mitglieder als Schlüsselstimmen identifiziert: Ruben Gallego aus Arizona, Angela Alsobrooks aus Maryland, Mark Warner aus Virginia, Catherine Cortez Masto aus Nevada, Andy Kim aus New Jersey, Raphael Warnock aus Georgia und Lisa Blunt Rochester aus Delaware. Galaxy stuft Gallego und Alsobrooks als konstruktiv ein, Warner, Cortez Masto, Kim und Warnock als bedingte Verhandlungspartner und Blunt Rochester als Swing-Stimme.

Gallego ist der ranghöchste Demokrat im Unterausschuss für digitale Vermögenswerte, und seine Unterstützung würde dem Gesetz einen demokratischen politischen Anker geben. Alsobrooks half bei der Aushandlung eines Kompromisstextes zu Stablecoin-Belohnungen, einer der Bestimmungen, die das Gesetz verlangsamt hatten.

Die Stimmen der bedingten Gruppe sind an Schutzmaßnahmen gegen illegale Finanzierung, Sanktionsumgehung, nationale Sicherheit und Verbraucherschutz geknüpft. Diese Mitglieder haben Krypto-Gesetzgebung bereits zuvor unterstützt, unter anderem den GENIUS Act, was Spielraum für späte Verhandlungen über Durchsetzungsbestimmungen lässt. Blunt Rochester unterstützte frühere Verfahrensschritte zur Stablecoin-Gesetzgebung, stimmte jedoch gegen den endgültigen GENIUS Act, sodass ihre Stimme vom endgültigen Wortlaut des CLARITY Act abhängen wird.

Opposition und Bedenken der Banken

CryptoSlate nennt vier Demokraten im Ausschuss, die wahrscheinlich nicht zustimmen werden: Elizabeth Warren aus Massachusetts, Jack Reed aus Rhode Island, Tina Smith aus Minnesota und Chris Van Hollen aus Maryland. Von ihnen wird erwartet, dass sie argumentieren, das Gesetz begünstige die Branche weiterhin zu stark. Die Schlagzeile von The Defiant verweist auf Widerstand aus dem Bankensektor als weiteres Hindernis, wobei der für diesen Bericht verfügbare Auszug die konkreten Einwände nicht näher ausführt.

Was als Nächstes kommt

Wenn das Gesetz den Senats-Bankenausschuss passiert, steht ihm dennoch ein schwierigerer Weg durch den gesamten Senat bevor, wo es eine breitere parteiübergreifende Koalition braucht, um 60 Stimmen zu erreichen. Außerdem müsste es mit anderen digitalen Vermögenswerte betreffenden Arbeiten des Senats abgestimmt und mit der Version des Repräsentantenhauses zusammengeführt werden, bevor es dem Präsidenten vorgelegt wird. CryptoSlate verweist auf Berichte, wonach die Trump-Regierung ebenfalls in den Prozess eingebunden ist, wobei der verfügbare Text vor diesen Details abbricht.

Warum es wichtig ist

Für Trader

Eine Abstimmung im Ausschuss, die entlang der Parteilinien gespalten ist, könnte in den Tagen nach dem 14. Mai die Stimmung bei krypto-nahen Aktien und Token belasten. Die Stimmen der Demokraten sollten daher genau beobachtet werden.

Für Investoren

Ob das Gesetz mehrere Demokraten gewinnt, entscheidet darüber, ob sich die USA auf einen bundesweiten Rahmen für die Marktstruktur zubewegen oder ob die Krypto-Regeln für einen weiteren Zyklus fragmentiert bleiben.

Für Entwickler

Kompromisstexte zu Stablecoin-Belohnungen und Schutzmaßnahmen gegen Geldwäsche könnten die Compliance-Anforderungen festlegen, auf die Protokolle und Emittenten ihre Systeme ausrichten müssen.

Dieser Artikel dient nur zur Information und stellt keine Finanzberatung dar. Vollständigen Haftungsausschluss lesen.

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